Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz klar

Anlagensicherheit

Industrieunfälle mit gefährlichen Stoffen können schwerwiegende Folgen haben, wie u. a. die Unfälle in Seveso, Bhopal und Enschede zeigen. Zur Verhütung solcher Unfälle hat die Europäische Union die Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (Seveso-III-Richtlinie) erlassen.

Im deutschen Recht regelt die Störfall-Verordnung, wie solche Störfälle zu verhindern und ihre Auswirkungen für Mensch und Umwelt zu begrenzen sind. In Betriebsbereichen, in denen gefährliche Stoffe oberhalb einer bestimmten Mengenschwelle vorhanden sind oder sein können, sind sowohl hohe technische als auch organisatorische Anforderungen zu erfüllen. Betroffen sind beispielsweise Anlagen zur Herstellung, Verarbeitung und Lagerung von chemischen Stoffen und Erzeugnissen sowie Biogasanlagen. In Niedersachsen gilt darüber hinaus noch das Niedersächsische Störfallgesetz.

Zu den Grundpflichten des Betreibers gehört es, den Stand der Sicherheitstechnik einzuhalten. Aufbauend auf einem Sicherheitsmanagementsystem hat er ein Konzept zur Verhinderung von Störfällen umzusetzen. Vorbeugend sind Maßnahmen zu treffen, um die Auswirkungen dennoch eintretender Störfälle so gering wie möglich zu halten.

Abhängig von der vorhandenen Menge an gefährlichen Stoffen sind zusätzlich erweiterte Pflichten zu erfüllen. Der Betreiber muss einen Sicherheitsbericht erstellen und zur Einsicht durch die Öffentlichkeit bereithalten. Ferner muss er einen internen Alarm- und Gefahrenabwehrplan erstellen und die Personen, die von einem Störfall in seinem Betriebsbereich betroffen werden könnten, über das richtige Verhalten in einem solchen Fall informieren.

Die Störfall-Verordnung stellt darüber hinaus auch Anforderungen an die Überwachung von Betriebsbereichen. Die zuständigen Behörden - die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter, das Niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie die Landkreise - führen regelmäßige Vor-Ort-Besichtigungen durch.

In Niedersachsen unterliegen 695 Betriebsbereiche (Stand Juni 2016) den Anforderungen der Störfall-Verordnung. Die Liste der Industriebetriebe in Niedersachsen, die der Störfallverordnung unterliegen, wird jährlich aktualisiert. Sie weist die Betriebsbereiche mit Grundpflichten (GP) und erweiterten Pflichten (EP) nach Störfall-Verordnung sowie die zuständige Überwachungsbehörde aus.

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