Im Zuge der Diskussion um Stickstoffdioxid-Messungen hat Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies angekündigt verkehrsnahe Messstationen in Niedersachsen durch eine externe Stelle überprüfen lassen zu wollen. Dabei könne zum Beispiel untersucht werden, ob überhaupt alternative Standorte in Frage kommen, die ebenfalls die Vorgaben der 39. Bundesimmissionschutzverordnung erfüllen.

Messcontainer prüfen

Minister Lies betonte: „Mir geht es nicht darum, an den bisherigen Messstandorten und Messergebnissen zu zweifeln. Ganz im Gegenteil: Eine interne Untersuchung des Gewerbeaufsichtsamts Hildesheim hat keine Fehler bei der Aufstellung der Messstationen festgestellt. Dennoch bin ich für eine weitergehende Überprüfung durch eine externe Stelle. Denn die Messcontainer wurden vor vielen Jahren aufgestellt, um die Luftqualität in unseren Städten generell zu dokumentieren. Fraglich jedoch ist, ob die Messergebnisse tatsächlich herangezogen werden können, um Fahrverbote zu verhängen. Die Messungen können eine große Bandbreite haben und werden auch von architektonischen Gegebenheiten, wie engen, dicht bebauten Straßenabschnitten beeinflusst. Sie sind also schon stark vom Messort abhängig. Der Gedanke, wir sperren Diesel-Pkw aus der Stadt aus und alles ist gut, greift also zu kurz. Mir geht es also um die Interpretation dieser Messergebnisse und deren Aussagekraft, wenn es um das Verhängen von Fahrverboten geht.“

Fahrverbote sind das falsche Mittel

Viel wichtiger als das Aufstellen eines Verbot-Schildes seien echte luftverbessernde Maßnahmen in den Städten, betonte Lies. „Die Stickstoffdioxidbelastung ist in den niedersächsischen Städten im letzten Jahr deutlich zurückgegangen. Ich bin überzeugt davon, dass wir diesen Trend ohne Fahrverbote fortsetzen können und mit anderen Maßnahmen schnell unter die erforderlichen Grenzwerte kommen. In Niedersachsen gibt es nur noch vier Städte, in denen punktuell der Stickstoffdioxidgrenzwert knapp überschritten wird. Hier sind Fahrverbote nicht verhältnismäßig und das falsche Mittel. Es muss uns darum gehen, die Luftqualität in den Städten nachhaltig zu verbessern. Dazu brauchen wir einen konsequenten Ausbau des ÖPNV, umweltschonende Antriebe und kluge Verkehrskonzepte – keine Fahrverbote. Die verlagern nur das Problem und treffen die Falschen.“

Postiven Trend fortsetzen - nachhaltige Verbesserung der Luftqualität

Zuversichtlich hat sich Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies nach einem Gespräch mit niedersächsischen Kommunen gezeigt. „Ich bin optimistisch, dass wir in Niedersachsen keine Fahrverbote brauchen, um Stickstoffdioxid-Grenzwerte einzuhalten", sagte Lies im Anschluss an das Treffen mit den Oberbürgermeistern der Städte Oldenburg, Hameln, Hildesheim, sowie Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Hannover und Osnabrück. „Wir sind in Niedersachsen schon sehr weit. Die Stickstoffdioxidbelastung ist in unseren Städten im letzten Jahr deutlich zurückgegangen. Dieser Trend wird sich aufgrund der zu erwartenden Pkw-Flottenerneuerung, sowie laufender Software-Updates fortsetzen. Wir haben nur noch vier Städte, in denen punktuell, in einzelnen Straßenzügen, der Grenzwert von 40 µg/m³ überschritten wird. Ein konsequenter Ausbau des ÖPNV, sowie nachhaltige und umweltschonende Antriebe werden ebenfalls ihren Beitrag leisten. Wichtig ist, dass wir jetzt mit Hilfe umweltorientierter Verkehrsmanagementprozesse diesen Trend kurzfristig beschleunigen."

Presseinformation vom 19.03.2018: Lies: Clevere Verkehrskonzepte statt Fahrverbote

Bewertung der Luftqualität 2017: Tabellarische Zusammenstellung der Messergebnisse

Zur Pressemitteilung vom 20.02.2018: Lies: Luftqualität hat sich verbessert - Hardwarenachrüstung kann entscheidender Baustein sein

Auswirkungen der Maßnahmen des Nationalen Forum Diesel auf die Stickoxidbelastung in Niedersachsen (Bericht)

Bewertung der Luftqualität 2017 (Bericht)