Leitfaden durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz auf CD

PI 29/2003 HANNOVER. Unternehmen, die für eine Anlage eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz benötigen, stehen vor einer Reihe von Fragen: Wie funktioniert so ein Verfahren eigentlich? Brauche ich in meinem konkreten Fall überhaupt eine Genehmigung? Welche Fristen muss ich beachten? Wer ist zuständig und wo bekomme ich Antragsformulare? Schnelle und umfassende Antworten gibt es jetzt für Unternehmen auf einer CD-ROM. Der neue "Leitfaden für Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz" ist ab heute erhältlich. Die CD-ROM kann über die Fachkoordinierungsstelle Umwelttechnik, die Unternehmerverbände Niedersachsen und den Industrie- und Handelskammertag bezogen werden.

Wirtschaftsminister Walter Hirche begrüßte die Hilfe für die Unternehmen. "Bürokratieabbau bedeutet auch, den Firmen durch den Genehmigungsdschungel zu helfen. Unternehmer müssen im Unternehmen bleiben können und nicht in den Wartezonen der Behörden sitzen." Dennoch wäre es für Unternehmer besser, wenn der Umfang der Vorschriften auf Diskettengröße reduziert werden könne, so Hirche.

"Statt durch die Institutionen zu irren, können Unternehmen jetzt schnell und einfach im Betrieb ihren Antrag vorbereiten", sagte Umweltminister Hans-Heinrich Sander.

Mit Hilfe des Leitfadens lässt sich direkt am PC klären, ob überhaupt eine Genehmigung notwendig ist. Anschließend wird der Antragsteller in leichtverständlicher Form durch alle Schritte des Verfahrens geführt. Fristen und Verfahrensabläufe werden erklärt, Beschleunigungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Die Bandbreite der Nutzer ist breit gefächert. Selbst Fischräuchereien und Molkereien können eine Genehmigung benötigen.

Die CD ist auf jedem Windows-Betriebssystem ab Version 95 lauffähig und kann zum Preis von 35 Euro plus 7 % Mehrwertsteuer erworben werden.

Bezugsstellen sind:

• Die Fachkoordinierungsstelle Umwelttechnik des Landes Niedersachsen, Goslarsche Str. 25, 38678 Clausthal-Zellerfeld, Frau Prell-Swaid, tel.: 05323/ 40011, Fax: 05323/ 1088, email: service@umwelttechnik.niedersachsen.de,

• Die Unternehmerverbände Niedersachsen e.V., Schiffgraben 36, 30175 Hannover, tel.: 0511/ 8505-280, Fax: 0511/ 8505-268, email: Michael.Krebs@uvn-online.de ,

• Der Niedersächsischen Industrie- und Handelskammertag (NIHK), Herr Martin Wrede, Schiffgraben 49, 30175 Hannover, tel.: 0511/ 3107-289, Fax: 0511/ 3107-383, email: nihk@hannover.ihk.de und allen niedersächsischen Industrie- und Handelskammern

BILDSERVICE

Ein Photo der CD steht zur kostenfreien Nutzung unter

www.mw.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen

bereit.