Erneuerbare Energien

PI 40/2003 HANNOVER/GOLMBACH. "Niedersachsen wird ab 2004 die Fördermittel auf anwendungsnahe Forschung und Entwicklung in mittelständischen Unternehmen konzentrieren", erläuterte Umweltminister Sander heute (Donnerstag) vor Journalisten. "Nicht mehr der Bau von Fotovoltaik-Anlagen wird also künftig gefördert, sondern ihre technische Weiterentwicklung.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist uns - neben der Energieeinsparung und die Steigerung der Energieeffizienz - ein wichtiges Anliegen. Wir werden die Nutzung der erneuerbaren Energien konsequent ausbauen, die Fördermittel aber gezielter einsetzen. Ebenso muss die Wirtschaftlichkeit der Anlagen, die technische Entwicklung und der Schutz von Natur, Landschaft und der Anwohner mehr als bisher beachtet werden.

Die Förderrichtlinien des Landes laufen planmäßig Ende 2003 aus, in diesem Jahr stehen rund 13,5 Millionen Euro zum Ausbau der erneuerbaren Energien zur Verfügung. Diese Tatsache nutzen wir, um die gesamte Förderpolitik auf den Prüfstand zu stellen, gutachterliche Vorschläge werden zurzeit ausgewertet. In Kürze entscheiden wir dann über die Schwerpunkte der zukünftigen Förderung. In den Jahren 2004, 2005 und 2006 werden jeweils rund 7,5 Millionen Euro Haushaltsmittel hierfür bereitgestellt.

Klar ist: Doppelförderungen wird es in Zukunft nicht mehr geben. Vorhaben, die auch in den Genuss von Bundesmitteln kommen, werden künftig nicht mehr mit Landesmitteln unterstützt. Und klar ist auch: Die Förderung neuer Technologien darf nicht mehr auf Dauersubventionierung sein.

Besonderes Augenmerk werden wir künftig auf die Weiterentwicklung von Zukunftstechnologien legen. Anknüpfen werden wir dabei unter anderem an die erfolgreichen Arbeiten des Instituts für Solarenergie in Emmerthal.

Übereilte Entscheidungen werden wir aber nicht treffen, das vertragen die sensiblen Märkte für die erneuerbaren Energien nicht. Abschreckendes Beispiel für mich ist der Bund, der in der Vergangenheit in kurzen Abständen seine Förderbedingungen mehrmals änderte und so starke Schwankungen auf den Märkten hervorrief.

Wir wollen eine technologieoffene Energiepolitik, in der alle Energieträger im Interesse der Umwelt, der Sicherheit der Energieversorgung und der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft ihren Platz haben. Im Rahmen eines solchen Energiemixes sollen die erneuerbaren Energien (Wind-, Solar-, Bioenergie, Geothermie, Wasserkraft) steigende Beiträge zur Bereitstellung von Nutzenergie erbringen und somit zum Klima- und Ressourcenschutz leisten.

Die erneuerbaren Energien zählen zu den Zukunftstechnologien, weil sie auch in einer zukünftigen, stärker ökologisch und dezentral ausgerichteten Energiewirtschaft eine wichtige Rolle spielen werden. Aufgrund der deutschen Vorreiterrolle sind sie eine große Chance auch für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen."