Gelber Sack in die Tonne?

Pressemitteilung Nr.46/2005

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede!

Trotz separater Erfassung von Verkaufsverpackungen über das DSD-System sind nach wie vor nicht unerhebliche Mengen von Verkaufsverpackungen im Restabfall sowie Restabfall und stoffgleiche Nichtverpackungen im Gelben Sack vorzufinden.

Gleichzeitig hat es eine Weiterentwicklung der Trenntechnologien für gemischte Abfälle in den letzten Jahren gegeben. Vor diesem Hintergrund befürwortet die Niedersächsische Landesregierung Projekte zur gemeinsamen Erfassung von Leichtverpackungen und Restmüll, um einerseits Kostensenkungspotentiale aufzeigen zu lassen und gleichzeitig dabei die Erfassungssysteme bürgerfreundlicher zu gestalten

Dies vorweg geschickt beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

Zu Frage 1:

Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der abgeschlossenen und noch laufenden Versuche zur gemeinsamen Erfassung von Restmüll und Verpackungsabfällen?

Die bisherigen Versuche, und hier sind vor allem die Modellversuche in Nordrhein-Westfalen zu nennen, haben als "Zwischenergebnis" gezeigt, dass eine gemeinsame wie auch getrennte Erfassung von Leichtverpackungen und Restmüll ökonomisch wie auch ökologisch mit Vorteilen wie auch Nachteilen behaftet ist, je nachdem, welche abfallwirtschaftlichen Randbedingungen vor Ort vorherrschen. Die Zwischenergebnisse deuten darauf hin, dass diese örtlichen Rahmenbedingungen zum Teil sehr sensibel reagieren und darauf Einfluss haben, ob sich für eine Variante Einsparungen oder Mehrkosten ergeben. Die Landesregierung plädiert daher dafür, dass die vorliegenden Ergebnisse durch entsprechende Dauerversuche unter realistischen Bedingungen in möglichst unterschiedlichen Siedlungsstrukturen vertieft untersucht werden. Danach sollte die Frage beantwortet werden, ob und unter welchen Randbedingungen für einzelne Kommunen die gemeinsame Erfassung von Leichtverpackungen und Restmüll das wirtschaftlichere und für die Umwelt bessere System ist.

Zu Frage 2:

Welche Konzeption steht hinter dem von der Landesregierung angekündigten Müllgroßversuch?

Der Landesregierung sind die Analysen bekannt, nach denen es weiterhin zu erheblichen Fehlwürfen sowohl im Restmüll als auch im Gelben Sack kommt. Die Landesregierung verspricht sich von Versuchen zur gemeinsamen Sammlung von Leichtverpackungen und Restmüll mit anschließender Sortierung Erkenntnisse darüber, unter welchen Randbedingungen dies zu einer Reduzierung der Entsorgungskosten und zu mehr Bürgerfreundlichkeit führen könnte. In diesem Zusammenhang ist aus Sicht der Landesregierung die Qualität und Verwertbarkeit der erzeugten Stoffströme zu belegen.

Zu Frage 3:

Worauf stützt die Landesregierung die Erwartung, dass im Ergebnis die Müllgebühren drastisch sinken werden?

Die Zwischenergebnisse in Nordrhein-Westfalen haben gezeigt, dass unter bestimmten abfallwirtschaftlichen Strukturen ökonomische wie auch ökologische Vorteile einer gemeinsamen Erfassung von LVP und Restmüll zu realisieren sind. Es gilt, diese Randbedingungen in Pilotversuchen zu konkretisieren und für einzelne Kommunen anwendbar zu machen.