Umweltminister Hans-Heinrich Sander besucht Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Pressemitteilung 10/2007

Braunschweig. Umweltminister Hans-Heinrich Sander hat heute (Freitag) das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig besucht. Anschließend besichtigte er zwei Unternehmen: Die GE Healthcare GmbH in Braunschweig, einen führenden Anbieter von nuklearmedizinischen Präparaten, sowie das Elektrostahlwerk der Peiner Träger GmbH in Peine.

"Die 10 Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter zeigen, dass sie leistungsfähig sind. Sie sind modern aufgestellt und haben sich als zentraler Ansprechpartner für Unternehmen bewährt," sagte Umweltminister Sander. "Die Ämter sind zuständig für die Einhaltung des Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutzrechts. Sie beraten die Unternehmer, Arbeitnehmer, Bürger und andere Behörden, genehmigen Anlagen und überwachen die Betriebe. Das Amt Braunschweig mit seinen rund 100 Mitarbeitern als eines der vier großen Ämter zeigt, dass es die von der aufgelösten Bezirksregierung übernommenen Aufgaben hervorragend bewältigen kann."

Zu den hinzugekommenen Aufgaben zählt unter anderem die Durchführung der förmlichen Genehmigungverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für Gewerbe- und Industrieanlagen für den gesamten ehemaligen Regierungsbezirk. Hierbei handelt es sich um Genehmigungsverfahren, die mit Öffentlichkeitsbeteiligung und in der Regel auch mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen sind. Beispiele für derartige Verfahren sind der Bau oder die gravierende Änderung von Kraftwerken, Chemieanlagen, großen Lackieranlagen, Ziegeleien, Hüttenwerke und Abfallbehandlungsanlagen. Auch die Zuständigkeiten für die Arzneimittel- und Medizinprodukteüberwachung wurden der Staatlichen Gewerbeaufsicht übertragen. Aus dem kommunalen Bereich hat das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt die Aufsicht beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Gewerbe und Industrie übernommen.

In seinem Aufsichtsbezirk überwacht das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt cirka 22.500 Betriebe mit rund 390.000 Arbeitnehmern. Neben den Überwachungsaufgaben fallen pro Jahr ungefähr 60 immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren an. Hinzu kommen diverse weitere Aufgaben, beispielsweise in den Bereichen Gerätesicherheit und Strahlenschutz.

Ansprechpartner für Rückfragen:

Jürgen Reif

Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Petzvalstraße 18

Tel.: 0531/37006-33 Fax:0531/37006-80

e-mail: jürgen.reif@gaa-bs.niedersachsen.de

Ernst-Dietrich Morgener

Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Brauschweig

Petzvalstraße 18

Tel.: 0531/37006-66 Fax: 0531/37006-80