FFH-Gebiete

Pressemitteilung 40/2007

HANNOVER. Nach der abschließenden deutschen Meldung von FFH-Gebieten hat die EU-Kommission das Verfahren zur Einvernehmensherstellung über die FFH-Gebiete eingeleitet. Darüber hat Umweltminister Hans-Heinrich Sander heute (Dienstag) das Kabinett informiert.

Er erklärte dazu: "Nachdem unsere Meldungen allen Unkenrufen zum Trotz als vollständig akzeptiert wurden, folgt nun der zweite Schritt. Dabei hat sich gezeigt, dass es klug war, die Anforderungen der FFH-Richtlinie 1:1 umzusetzen. Denn die EU-Kommission hat von ihrem Auswahlermessen keinerlei Gebrauch gemacht. Sie schlägt für die kontinentale Region genau die Flächen vor, die wir selbst gemeldet hatten. Dies bestärkt mich im dem Kurs, EU-Richtlinien 1:1 umzusetzen", so Sander.

Niedersachsen hat inzwischen die Liste der EU mit den zusätzlichen FFH-Gebieten der kontinentalen Region erhalten. Da diese Erweiterung lediglich die bekannten Gebiete umfasst, wird das Niedersächsische Umweltministerium nicht umhin kommen, dem Bundesumweltministerium die Erteilung des Einvernehmens zu empfehlen und später im Bundesrat mitzutragen. Es ist zu erwarten, dass die Kommission in Kürze auch das Verfahren zur Erteilung des Einvernehmens für die atlantische Region einleiten wird, in der die Ästuare von Ems, Weser und Elbe enthalten sind. Das Umweltministerium wird das Kabinett über dieses Verfahren dann ebenfalls unterrichten.

Damit sei die FFH-Nachmeldung für die kontinentale Region endgültig abgeschlossen. "Wir haben damit und mit breiter Beteiligung der Bürger geschafft, was die Vorgängerregierung hat liegen lassen", sagte Umweltminister Sander dazu.