Artikel-Informationen
erstellt am:
29.01.2009
zuletzt aktualisiert am:
16.03.2010
Weser-Versalzung
Statement von Umweltminister Hans-Heinrich Sander zu den Ergebnissen des „Runden Tisches“
Pressemitteilung Nr. 7/2009
HANNOVER. "Mit großem Bedauern hat Niedersachsen die Entscheidung des Runden Tisches zur Werra-Versalzung zur Kenntnis nehmen müssen, den Vorschlag im Vertrag nicht herauszunehmen, die Einleitstelle flussabwärts zu legen.
Wir werden daher erneut prüfen, ob für Niedersachsen juristische Möglichkeiten bestehen. Ich fordere die Landesregierungen von Hessen und Thüringen auf, den Vertrag mit Kali und Salz nicht zu ratifizieren, sondern gemeinsam mit Niedersachsen eine tragfähige Lösung zu finden."
HINTERGRUND:
Der "Runde Tisch" (Verbände, Werra- und Weseranrainer-Kommunen) hatte sich im März 2008 auf Initiative der Länder Hessen und Thürin-gen und des Unternehmens K+S konstituiert.
Gegen das Votum aus Niedersachsen wurde gestern (Mittwoch) der Vertrag der Länder Hessen und Thüringen mit Kali und Salz gebilligt, der unter anderem vorsieht, Salzwässer flussabwärts in Richtung Niedersachsen einzuleiten oder eine Salzfernleitung in die Nordsee zu verlegen.