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Kali und Salz

Rede von Umweltminister Hans-Heinrich Sander zu den Entschließungsanträgen der Fraktion der SPD (LT-Drs. 16/2061, TOP 14) sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (LT-Drs.16/1932 TOP 15)


(Es gilt das gesprochene Wort)

Anrede,

die Vermeidungspotentiale bei der Kaliproduktion von K + S halte ich noch nicht für ausgeschöpft. Hier sehe ich noch weitaus mehr Potential, als mit dem von K + S beschlossenen 360 - Millionen Euro Investitionsprogramm realisiert werden soll.

Ich bin mir sicher, dass gemessen an den geschätzten Kosten einer Rohrleitung von 500 Millionen Euro eine weitgehende Reduzierung der Belastung an der Quelle machbar ist.

Anrede,

man hat von mir erwartet, meine Forderungen zu präzisieren; sprich: ich möge doch für Niedersachsen die konkreten einzusetzenden Verfahren benennen.

Ich habe am Runden Tisch bereits sehr früh angeregt, einen weltweiten Ideenwettbewerb zu starten, um innovative und bezahlbare Techniken zur Behandlung von Abwässern aus der Kaliproduktion zu ermitteln.

Das fand am Runden Tisch leider keine Mehrheit. Man war vielmehr der Meinung, dass die vorhandenen bzw. bekannten Verfahren ungeeignet oder wirtschaftlich unzumutbar sind und dabei hat man es belassen.

Ich stehe weiterhin zu meiner Forderung.

Anrede,

zum Entschließungsantrag der Grünen und ihrem Änderungsantrag stelle ich fest: Ich sehe überhaupt keine Chance, eine Rohrleitung nur für ein einziges Unternehmen zu realisieren.

Ich finde es bemerkenswert, dass sich die Grünen in dieser Sache erst auf die Seite von K + S schlagen und die Pipeline fordern und jetzt im Änderungsantrag zum SPD-Antrag daraus einen Prüfauftrag machen wollen.

Den Bau einer Rohrleitung zur Nordsee halte ich unter den gegebenen Randbedingungen für völlig unrealistisch. Ich möchte weitere Belastungen unseres Küstenmeeres und des Weltnaturerbes Wattenmeer vermeiden.

Artikel-Informationen

erstellt am:
21.01.2010
zuletzt aktualisiert am:
16.03.2010

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