Minister Olaf Lies: „Weser-Pipeline ist vom Tisch - Politischer Druck aus Niedersachsen hat sich ausgezahlt“

Pressemitteilung 102/2019

Der ökologische Zustand der Werra kann auch ohne Pipeline salzhaltiger Abwässer vom Entstehungsort der Kaliproduktion in Hessen an die Weser erreicht werden. Die Ministerinnen und Minister der Flussgebietsgemeinschaft, FGG, haben sich heute (Donnerstag) von den Plänen einer Weser-Pipeline verabschiedet. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden.

„Die Pipeline ist vom Tisch. Der politische Druck aus Niedersachsen hat sich ausgezahlt und Wirkung gezeigt. Das ist ein Erfolg für Niedersachsen und eine wirklich positive Botschaft für unser Land und die Umwelt“, sagte Minister Lies. „Damit erfüllen wir zum einen den Wunsch des Landtages, der die Landesregierung in der Vergangenheit mehrfach aufgefordert hatte, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, den Bau einer Pipeline zur Oberweser zu verhindern. Zum anderen ist damit aber auch eine End-of-Pipe-Lösung verhindert. Denn es ist immer besser, Umweltbelastungen an der Quelle zu minimieren.“

Eine intensive Prüfung aller möglichen Alternativen habe gezeigt, dass auf den Bau einer Leitung von Hessen an die Weser verzichtet werden könne. Auch mit anderen Maßnahmen kann der ökologische Zustand der Flüsse gewährleistet werden. Minister Lies: „Das Unternehmen K+S hat gute und überzeugende Pläne vorgelegt, die zeigen, dass die Gewässerqualität von Weser und Werra auch ohne Pipeline sichergestellt werden. Dass wir auf einem richtigen und glaubwürdigen Weg sind, zeigt auch, dass die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren im Juni eingestellt hat. Wir werden diesen Vertrauensvorschuss der EU nicht enttäuschen, und dafür sorgen, dass K+S weitere Fortschritte macht und die Zielwerte für Werra und Weser eingehalten werden“.

Hintergrund:

Die Gewässerqualität von Werra und Oberweser ist trotz erheblicher Reduzierungen der Salzbelastung aus der Kaliproduktion in Hessen und Thüringen nach wie vor durch die Salzeinleitungen geprägt. Die Weserminister und -ministerinnen haben daher im März 2015 zum einen auf Zielwerte festgelegt, die eingehalten werden müssen, um die Gewässer in einen ökologisch bestmöglichen bzw. guten Zustand zu entwickeln. Zum anderen wurde ein Maßnahmen- und Zeitplan beschlossen, der seitdem unter Begleitung einer Arbeitsgruppe bestehend aus Fachleuten der Länder und Beteiligung von K+S gesteuert wird.