Artikel-Informationen
erstellt am:
07.06.2013
Umweltministerkonferenz: Vorbeugenden Küsten- und Hochwasserschutz verbessern – Reform des Emissionshandels gefordert
Pressemitteilung Nr. 61/2013
OBERHOF/HANNOVER. Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat auf der heutigen (Freitag) Umweltministerkonferenz (UMK) im thüringischen Oberhof erklärt, dass in den nächsten Tagen auch seitens der Politik die volle Konzentration auf die Aufgaben der Deichverteidigung und des Katastrophenschutzes zu lenken ist. „Die Schutzmaßnahmen gegen das Hochwasser haben Priorität“, sagte Wenzel. Die schnelle Folge von drastischen Hochwasserereignissen in diesem Jahrzehnt zeige aber auch die Notwendigkeit von langfristigen Investitionen in den Hochwasser-, Küstenschutz und Klimaschutz. „Dabei stehen Deichbau, Deichsicherung und andere technische Vorsorgemaßnahmen ebenso an wie die Erweiterung von Retentionsflächen und Überschwemmungsgebieten. Insbesondere am Oberlauf der Elbe müssen auch Möglichkeiten für weitere Rückdeichungen und der Ausbau von Poldern geprüft werden!“, sagte der Minister.
Wenzel und seine Kollegen wollen nach dem Hochwasser eine gründliche Fehleranalyse vornehmen, Schwachstellen analysieren und mit dem Bund über langfristige Finanzierungsmöglichkeiten sprechen. Als Ursache für die zunehmenden Extremwetterereignisse sei auch ein Zusammenhang mit dem Klimawandel zu sehen. Eine vergleichbare Häufung habe es im vorigen Jahrhundert am niedersächsischen Teil der Elbe nicht gegeben.
In einem weiteren Beschluss hat die UMK eine Reform des Emissionshandels gefordert. Dazu Wenzel: „Es ist ein Unding, dass der Preisverfall bei den Zertifikaten die Braunkohlekraftwerke begünstigt und gleichzeitig zur Abschaltung von Gaskraftwerken führt, die zudem für die Lastsicherung benötigt würden.“ Eine Reduzierung der Verschmutzungsrechte und eine Heraufsetzung des Klimaschutzziels seien zwingend, sagte der Umweltminister. Weitere Möglichkeiten sollen geprüft werden. Niedersachsen habe mit anderen Ländern in einer Protokollnotiz zudem die Prüfung einer Preisuntergrenze für notwendig befunden, sagte Wenzel.
OBERHOF/HANNOVER. Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat auf der heutigen (Freitag) Umweltministerkonferenz (UMK) im thüringischen Oberhof erklärt, dass in den nächsten Tagen auch seitens der Politik die volle Konzentration auf die Aufgaben der Deichverteidigung und des Katastrophenschutzes zu lenken ist. „Die Schutzmaßnahmen gegen das Hochwasser haben Priorität“, sagte Wenzel. Die schnelle Folge von drastischen Hochwasserereignissen in diesem Jahrzehnt zeige aber auch die Notwendigkeit von langfristigen Investitionen in den Hochwasser-, Küstenschutz und Klimaschutz. „Dabei stehen Deichbau, Deichsicherung und andere technische Vorsorgemaßnahmen ebenso an wie die Erweiterung von Retentionsflächen und Überschwemmungsgebieten. Insbesondere am Oberlauf der Elbe müssen auch Möglichkeiten für weitere Rückdeichungen und der Ausbau von Poldern geprüft werden!“, sagte der Minister.
Wenzel und seine Kollegen wollen nach dem Hochwasser eine gründliche Fehleranalyse vornehmen, Schwachstellen analysieren und mit dem Bund über langfristige Finanzierungsmöglichkeiten sprechen. Als Ursache für die zunehmenden Extremwetterereignisse sei auch ein Zusammenhang mit dem Klimawandel zu sehen. Eine vergleichbare Häufung habe es im vorigen Jahrhundert am niedersächsischen Teil der Elbe nicht gegeben.
In einem weiteren Beschluss hat die UMK eine Reform des Emissionshandels gefordert. Dazu Wenzel: „Es ist ein Unding, dass der Preisverfall bei den Zertifikaten die Braunkohlekraftwerke begünstigt und gleichzeitig zur Abschaltung von Gaskraftwerken führt, die zudem für die Lastsicherung benötigt würden.“ Eine Reduzierung der Verschmutzungsrechte und eine Heraufsetzung des Klimaschutzziels seien zwingend, sagte der Umweltminister. Weitere Möglichkeiten sollen geprüft werden. Niedersachsen habe mit anderen Ländern in einer Protokollnotiz zudem die Prüfung einer Preisuntergrenze für notwendig befunden, sagte Wenzel.