Gespräch mit EU-Kommission zu FFH-Nachmeldungen

Presseinfo Nr. 6/2004

Hannover: "Niedersachsen liegt mit seinem Vorgehen zur Nachmeldung von FFH-Gebieten voll im Zeitplan. Bis zum Januar 2005 werden wir der Europäischen Kommission unsere Ergänzungsvorschläge zu den bereits gemeldeten Gebieten vorlegen", sagte Umweltminister Hans-Heinrich Sander heute (Freitag) in Hannover. Sander bezog sich dabei auf die Ergebnisse des bilateralen Gespräches, das Bund und Länder mit der EU-Kommission am 21. und 22. Januar in Bonn zur Beseitigung von FFH-Defiziten geführt haben. "Es zeigt sich einmal mehr, dass SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel mit seinen Vorwürfen, Niedersachsen hätte Fristen versäumt und hohe Zwangsgelder der EU provoziert, offenbar einer eklatanten Fehlinformation aufgesessen ist", so der Minister.

Sander kündigte an, dass er - wie vorgesehen – die Öffentlichkeitsbeteiligung zu den konkreten Gebietsvorschlägen bis zum Sommer 2004 abschließen werde. Im Herbst werde sich das Kabinett mit der Liste nachzumeldender Gebiete befassen und diese anschließend dem Bundesumweltministerium zuleiten. Der Bund habe dann Zeit bis Januar 2005, um die Liste an die EU-Kommission weiterzugeben. "Die Kommission hat diesen Zeitplan ausdrücklich bestätigt", hob Sander hervor. Staatssekretär Christian Eberl, der Niedersachsen bei den Gesprächen in Bonn vertreten habe, werde am kommenden Montag auch den Umweltausschuss des Landtages über die Ergebnisse und das weitere Vorgehen informieren.