Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz klar

Siebte Regierungskommission „Europäische Umweltpolitik und Vorhabenplanung“ stellt Ergebnisse vor - Wenzel und Müller: Fachkompetenz und Praxistauglichkeit führen zum Erfolg

Siebte Regierungskommission „Europäische Umweltpolitik und Vorhabenplanung" stellte Ergebnisse vor - Wenzel und Müller: Fachkompetenz und Praxistauglichkeit führten zum Erfolg

Die Niedersächsische Landesregierung hat sich seit 1988 von Regierungskommissionen in den Themengebieten der Vermeidung und Verwertung von Abfällen, Produktverantwortung, Chemikalienpolitik bis hin zur Energie- und Ressourceneffizienz beraten lassen. In den bisherigen sechs Kommissionen haben mehr als 500 Experten der Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft, Umweltverbänden, Kommunalen Spitzenverbänden, der Bundesumweltstiftung und Verwaltung in Arbeitskreisen zu aktuellen, praxisbezogenen Fragestellungen mitgearbeitet.

Aufgabe der 7. Regierungskommission war es, die Niedersächsische Landesregierung hinsichtlich des Themas „Europäische Umweltpolitik und Vorhabenplanung" zu beraten und Strategieempfehlungen an Politik und Wirtschaft abzugeben. Die Aufgabenfelder setzten sich in der 7. Kommission aus der europäischen Chemikalienpolitik, Elektrogeräte- und Ressourceneffizienz und der Akzeptanz und Effizienz der Vorhabenplanung zusammen. Ferner hat sie sich mit der Kreislaufwirtschaft, Überwachung und Ökodesign sowie der Umsetzung und dem Vollzug der Industrie-Emissions-Richtlinie befasst.

Neben der frühzeitigen Einflussnahme auf europäisches Recht stand dabei die nachhaltige Stärkung des Standortes Niedersachsen im Vordergrund. In diesem Zusammenhang rückte auch die Unterstützung der, den Standort prägenden, kleinen und mittleren Unternehmen in den Mittelpunkt.

Die Themen der 7. Regierungskommission griffen konkrete niedersächsische Frage- und Problemstellungen auf, zu denen Lösungsvorschläge erarbeitet wurden. Es ging vornehmlich um die Optimierung von Rahmenbedingungen in Niedersachsen, insbesondere unter Berücksichtigung europäischer, bundesrechtlicher und niedersächsischer Positionen.

Eine Presseinformation vom 17.11.2017 zum Abschluss der Regierungskommission finden Sie hier.
Die Abschlussberichte können Sie hier herunterladen oder kostenlos bestellen.

Abschlussbericht des Arbeitskreises Akzeptanz und Effizienz in der Vorhabenplanung

Der Arbeitskreis hat Handlungsfelder identifiziert, Problemstellungen aufgezeigt und Vorschläge zu deren Lösung erarbeitet. Aus den entsprechenden Ergebnissen wurden umfangreiche Handreichungen zum Thema Akzeptanz und Effizienz in der Vorhabenplanung entwickelt. Sie bilden die Grundlage für die Empfehlungen, die der Arbeitskreis an die Landesregierung hatte.

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, 2016

Abschlussbericht des Arbeitskreises Elektrogeräte und Ressourceneffizienz

Aufgabe des Arbeitskreises war es, die vorherigen Handlungsempfehlungen unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen sowie unter Beachtung niedersachsenspezifischer Interessenlagen weiterzuentwickeln und zu konkretisieren. In diesem Zusammenhang sollten insbesondere auch Aspekte der Ressourceneffizienz beleuchtet werden. Dazu hatte die 6. Regierungskommission dem Arbeitskreis Empfehlungen mit auf den Weg gegeben, die im Zusammenhang mit der Begleitung der Recast-Verfahren zur WEEE 2012- und RoHS 2011-Richtlinie erarbeitet worden waren.

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, 2016

Abschlussbericht des Arbeitskreises Kreislaufwirtschaft

Der Arbeitskreis hat in insgesamt dreizehn Sitzungen gearbeitet und Empfehlungen an die Landesregierung vorbereitet. Themen waren unter anderem: Ende der Abfalleigenschaften von Kunststoffen, Deponiebedarf, Unbestimmte Rechtsbegriffe/ Überwachungszuständigkeiten und Abfallvermeidung/ Wiederverwendung von Produkten. Zur eigenen Meinungsbildung und zur eigenen Information hat der Arbeitskreis Expertenanhörungen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Industrie, Wissenschaft und Verwaltung durchgeführt.

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, 2016

Abschlussbericht des Arbeitskreises Ökodesign

Der Arbeitskreis „Ökodesign“ hat während seiner Arbeit die Weiterentwicklung der EU-Ökodesign-Richtlinie und ihrer Durchführungsverordnungen begleitet und die Auswirkungen ihrer Umsetzung in Deutschland diskutiert. Insbesondere hat er sich mit den Fragen der (Markt)Überwachung der Umsetzungsverordnungen beschäftigt. Hier wurden Probleme für die verschiedenen beteiligten Akteure identifiziert, Lösungsansätze erarbeitet und auf Fachebene in entsprechende Prozesse eingespeist.

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, 2016

Abschlussbericht des Arbeitskreises Umsetzung und Vollzug der Industrie-Emissions-Richtlinie

Der Arbeitskreis Industrie-Emissions-Richtlinie hat sich mit der Ausgestaltung der wesentlichen Eckpunkte der europäischen Richtlinie über Industrie-Emissionen (RL 2010/75/EU, IE-RL) befasst und zu den geänderten und neuen Anforderungen Empfehlungen und Arbeitshilfen erarbeitet.

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, 2016

Abschlussbericht des Arbeitskreises Chemikalienpolitik

Der Arbeitskreis Europäische Chemikalienpolitik existiert bereits seit der 5. Regierungskommission. Er beschäftigt sich damit, gezielt die Entwicklung der europäischen REACH-Verordnung (EG) 1907/2006 auf europäischer Ebene von Beginn an zu begleiten. So konnte in den Prozessen rund um die Europäische Chemikalienpolitik viel mitgestaltet werden. Die vielfältigen Aktivitäten des Arbeitskreises wurden in der 7. Regierungskommission noch auf weitere Themenfelder wie die „Stoffliche Marktüberwachung“ sowie „Nanomaterialien“ ausgeweitet

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, 2016

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Artikel-Informationen

02.03.2017

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