Treffen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zur Bewertung der Atomaufsicht von Bund und Ländern unter Beteiligung Niedersachsens gestartet

Pressemitteilung Nr. 30/2019

Die Atomaufsichtsbehörden von Bund und Ländern nehmen bis zum 12. April in Bonn an einer Überprüfung des nationalen Aufsichtssystems für kerntechnische Anlagen teil. Diese sogn. „Integrated Regulatory Review Service Mission“, kurz „IRRS-Mission“ genannt, ist eine Offerte der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zur Verbesserung und Weiterentwicklung der nuklearen Sicherheit weltweit. Die Mission ist für EU-Mitglieder verbindlich und findet alle zehn Jahre statt. Durchgeführt wird diese Mission von einer hochrangigen internationalen Gruppe von 17 Expertinnen und Experten, die von der IAEO ausgewählt wurden.

Geprüft wird von der Gruppe, inwieweit die nationale Praxis den Vorgaben des internationalen Regelwerks der IAEO entspricht. Zusammen mit zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder stehen auch niedersächsische Fachleute aus dem Umweltministerium den internationalen Kolleginnen und Kollegen während der Mission Rede und Antwort zum nationalen Gesetzes-, Vollzugs- und Organisationsrahmen im Bereich der nuklearen Sicherheit in kerntechnischen Anlagen.

Der zugrunde liegende Fragenkatalog ist in zwölf thematische Bereiche, sog. Module aufgeteilt. Jedes Modul wiederum ist in verschiedene Themenbereiche gegliedert. So stellt die IAEO sicher, dass zu allen Aspekten der Aufsichtstätigkeit entsprechende Fragen vorliegen.

Für die Aufsicht führenden Länder sind die Module 5 bis 8 (Bewilligungen, Begutachtungen, Inspektionen und Vollzug) von besonderer Relevanz. Innerhalb dieser Module sind die Vertreter Niedersachsens fachliche Ansprechpartner für diejenigen Anlagentypen, die unter den Bereich „radioaktiver Abfall“ fallen. Hierzu gehören die Zwischenläger für wärmeentwickelnde und nicht wärmeentwickelnde Abfälle, das künftige Endlager für wärmeentwickelnde Abfälle, das künftige Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle Konrad sowie die stillzulegenden Anlagen Morsleben und Schachtanlage Asse II.

Der IRRS-Mission geht eine umfangreiche Selbstbewertung als Vorbereitung voraus. Die Unterlagen wurden der IAEO vor der Mission übersandt und veröffentlicht. Die von der IAEO benannten Fachleute werden vor Ort zahlreiche Interviews durchführen.Nach Ende der Interviewphase erstellt das IRRS-Team den Entwurf eines Abschlussreports und übersendet diesen der IAEO. Der endgültige Bericht der IAEO wird vom Bundesumweltministerium im Internet veröffentlicht werden.