Antwort auf die mündliche Anfrage: Blockiert die Landesregierung die Revision des Kernkraftwerkes Brokdorf?

PI 91/2014

Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat namens der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Hans-Heinrich Ehlen, Martin Bäumer und Otto Deppmeyer (CDU) geantwortet.Die Abgeordneten hatten gefragt:

1. Sind die festgestellten Mängel am Kernkraftwerk Grohnde inzwischen behoben und bestehen Bedenken, das Kraftwerk wieder anzufahren?

2. Haben Rostspuren auf der Außenhaut eines Generators, der im nichtatomaren Teil eines Kernkraftwerkes eingesetzt werden soll, Auswirkungen auf die Sicherheit eines Kernkraftwerkes?

3. Welche Auswirkungen, auch sicherheitstechnischer Art, kann die Verschiebung der Revision am Kernkraft Brokdorf haben?

Minister Wenzel beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung:

Zu 1:

Die angefragten Mängel sind durch Austausch der neun Drosselkörper behoben worden. Zur Vorsorge gegen Wiederholungen wurden darüber hinaus Drosselkörper der Erstausstattung gegen Drosselkörper mit einer auch hinsichtlich der in Rede stehenden Befunde an den Druckfedern optimierten Konstruktion ausgetauscht, soweit diese in dieser Revision verfügbar waren. Die übrigen Drosselkörper wurden an optimierte Positionen umgesetzt und sollen in der kommenden Revision im Jahr 2015 ausgetauscht werden.

Nach Abschluss der oben bezeichneten Maßnahmen und des Nachweises des unbedenklichen Betriebs der Anlage mit den jetzt eingesetzten Drosselkörpern sowie des Abschlusses der Prüfungen der Übertragbarkeit auf andere Bereiche bzw. Bauteile der Anlage waren die aufgrund der Befunde an den Drosselkörpern bestehenden Bedenken, das Kraftwerk wieder anzufahren, ausgeräumt. Nach Abschluss der neben den Fragen zu den Drosselkörpern zu prüfenden Sicherheitsfragen hat die Landesregierung dem Wiederanfahren der Anlage zugestimmt.

Die Landesregierung prüft, ob und inwieweit sich aus den an den Befunden an den Drosselkörpern gewonnenen Erkenntnissen weitere Konsequenzen für andere Bauteile und Vorgehensweisen wie insbesondere das Alterungsmanagement und die Wiederkehrenden Prüfungen in der Zukunft ergeben und wird zu dieser Thematik im Herbst dieses Jahres auch eine Sicherheitskonferenz durchführen.

Zu 2:

Nein. Im Übrigen hat die Außenhaut des Generators nach den Transportvorgängen und Austauscharbeiten im Kraftwerk einen neuen Anstrich erhalten.

Zu 3:

Die Landesregierung kann zu der Frage nur bezüglich der sich in Niedersachsen befindlichen Kernkraftwerke Stellung nehmen. Auf diese Anlagen hat die Verschiebung der Revision am Kernkraftwerk Brokdorf keine Auswirkungen sicherheitstechnischer Art.