Antwort auf die mündliche Anfrage zu: Niedersächsische Naturschutzstrategie des Umweltministeriums

Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat namens der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Horst Kortlang und Dr. Gero Hocker (FDP) geantwortet.

Vorbemerkung der Abgeordneten

Umweltminister Wenzel hat am 1. Juni die neue Niedersächsische Naturschutzstrategie des Umweltministeriums vorgestellt. Die Naturschutzstrategie formuliert laut Informationen des Ministeriums 14 übergeordnete Leitziele als Orientierungsrahmen und benennt für 28 Schwerpunktziele konkrete Aufgabenkataloge. Zudem hat Minister Wenzel ein Experteteam für die Aus­arbeitung von Maßnahmen gegen das Insektensterben eingesetzt. Im Mittelpunkt der Naturschutzstrategie stehen laut Wenzel die Umweltbildung, der Artenschutz, der Schutz von Wasser, Luft und Boden und die Förderung der Vielfalt der niedersächsischen Landschaften.

1. Wer ist Mitglied des Expertenteams?

An einem ersten Fachgespräch am 29.05.17 haben folgende Personen aus wissenschaftlichen Institutionen teilgenommen. Es ist vorgesehen, ein Expertenteam insbesondere aus Vertretern dieser Gruppe zusammenzusetzen und ggf. weitere Experten hinzuzuziehen.

Universität Göttingen: Agrarökologie (PD Dr. C. Westphal (Vertretung für Prof. Dr. T. Tscharntke), Naturschutzbiologie (Dr. E. Gottschalk), Pflanzenökologie (Prof. Dr. K. Wesche (Senckenberg Naturkundemuseum) Vertretung für Prof. Dr. C. Leuschner), Universität Lüneburg: Institut für Ökologie (Prof. Dr. T. Aßmann), Institut für Vogelforschung (Prof. Dr. F. Bairlein), Thünen-Institut: Landschaftsbezogene Agrobiodiversität (Dr. habil. J. Dauber), LAVES: Institut für Bienenkunde (Dr. O. Boecking und M. Janke), Deutsche Bundesstiftung Umwelt (Prof. Dr. Wahmhoff), Nationalparkverwaltungen (Harz (A. Pusch), Wattenmeer (B. Oltmanns)), Biosphärenreservatsverwaltung Nds. Elbtalaue (Dr. J. Prüter), Alfred-Töpfer Akademie für Naturschutz (Dr. K. Homburg), BUND, NABU, Vertreter des MU, ML, MW, Fachbehörde (NLWKN).

2. Was soll die Niedersächsische Naturschutzstrategie pro Jahr kosten?

Die Naturschutzstrategie entfaltet keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Wirkungen. Sie schärft die Orientierung an gemeinsamen, nachvollziehbar beschriebenen Zielen und bietet die Grundlage für ein strategisches und umsetzungsbezogenes Handeln.

Jedes Ressort entscheidet im Rahmen seiner Zuständigkeit über die Umsetzung der Schwerpunktziele mit den jeweiligen prioritären Aufgaben, so auch über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln.

3. Mit welchen Partnern kooperiert das Ministerium in welchen Bereichen konkret und in welcher Form?

Die Niedersächsische Naturschutzstrategie ist eine Strategie des Landes. Sie wurde ressortübergreifend abgestimmt und dem Landeskabinett vorgelegt. Auf diese Weise werden die Aussagen von den Fachressorts und der Landesregierung insgesamt mitgetragen. Ein wesentliches Anliegen ist es, durch die Formulierung von Leitzielen, Schwerpunktzielen und prioritären Aufgaben den Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten der Landesbehörden insgesamt transparent zu machen und integrative Umsetzungsstrategien zu verfolgen.

Die Niedersächsische Naturschutzstrategie konzentriert sich darauf deutlich zu machen, für welche Ziele sich das Land im Naturschutz einsetzt und was das Land mit seinen Mitteln im Naturschutz selbst initiieren, vorgeben, steuern oder umsetzen kann. Allerdings, so wird in Kapitel 1.3 (Seite 11) der Naturschutzstrategie erläutert, ist staatliches Handeln allein nicht ausreichend, um Natur und Landschaft und die biologische Vielfalt zu erhalten und eine Bewusstseinsbildung in der Gesellschaft zu bewirken. Vielmehr bedarf es eines Zusammenspiels sowohl aller im Naturschutz und in der Natur- und Umweltbildung Agierender als auch aller anderen Akteure, die Natur und Landschaft in irgendeiner Weise beplanen, verwalten, nutzen oder verändern. Dem strategischen Ansatz der ressort- und fachübergreifenden Zusammenarbeit wie auch der Förderung von Vernetzung, Kooperation und Partnerschaften mit anderen Akteuren kommt daher eine besondere Bedeutung zu. Es ist daher ein Anliegen von Landesseite, Netzwerkstrukturen zu erhalten, auszubauen und neu zu bilden (vgl. Kap. 2.2, Seite 16f der Naturschutzstrategie).