Umweltminister Stefan Wenzel bekräftigt Finanzierungszusage der Hochwasserschutzmaßnahmen für Niedernjesa

Pressemitteilung 136/2014

Nach dem Beginn der Arbeiten zur Umgestaltung des Hochwasserrückhaltebeckens Wendebach hat der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel heute (Donnerstag) in Hannover seine Zusage bekräftigt, dass das Land den Anteil vom Hochwasserschutz für die Ortslage Niedernjesa, der vom Rückhaltebecken geleistet worden wäre, übernimmt. „Die Bewilligungsbehörde hat entschieden, dass die Gemeinde Friedland für den Schutz Niedernjesas vor einem hundertjährlichen Hochwasser eine Zuwendung in Höhe von 80 Prozent erhalten kann“, sagte Wenzel. „Das Land hat jetzt die finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Gemeinde die Planungen vorantreiben kann.“

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hatte am Montag mit den Vorbereitungen zur Umgestaltung des Hochwasserrückhaltebeckens Wendebach bei Niedernjesa begonnen. Dafür wird im ersten Schritt das Wasser aus dem Bauwerk abgelassen. Das niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz unterstützt die zuständigen Kommunen beim Hochwasserschutz grundsätzlich mit einer 70-prozentigen Förderung. Der Teil des Hochwasserschutzes für Niedernjesa, der durch den Rückbau der Talsperre erforderlich wird, wird zusätzlich mit 100 Prozent berücksichtigt – und zwar auf Grundlage des nie erreichten, jedoch planfestgestellten Rückhaltevolumens.

Gefördert werden können nur Maßnahmen zum Schutz vor einem hundertjährlichen Hochwasser. Die Förderrichtlinien des Landes waren bekannt. Wenzel signalisierte jedoch Gesprächsbereitschaft: „Sollten aus der Sicht der Gemeinde in 2014 noch weitere Planungsmittel erforderlich sein, besteht die Möglichkeit einer weiteren finanziellen Unterstützung.“