Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz klar

Bericht über den Ausgangszustand bei Industrieanlagen

Arbeitshilfe der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser nach Artikel 22 der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL)

Der Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser soll den Zustand des Bodens und des Grundwassers auf einem Anlagengrundstück erfassen.
Nach § 10 Abs. 1a BImSchG muss ein Antragsteller einen Ausgangszustandsbericht vorlegen, wenn er beabsichtigt eine Anlage nach der Industrieemissions-Richtlinie zu betreiben, in der relevante gefährliche Stoffe verwendet, erzeugt oder freigesetzt werden, wenn und soweit eine Verschmutzung des Bodens oder des Grundwassers auf dem Anlagengrundstück möglich ist.

Ein Unterausschuss der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) unter Beteiligung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat hierzu eine Arbeitshilfe erarbeitet. Die Umweltministerkonferenz hat der Veröffentlichung zugestimmt. Es ist vorgesehen, die Arbeitshilfe zum Zeitpunkt des Vorliegens einer EU-Leitlinie zum Ausgangszustandsbericht zu überprüfen und die bis dahin vorliegenden Erfahrungen im Umgang mit der Arbeitshilfe aus der Vollzugspraxis in eine Aktualisierung einfließen zu lassen.

Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser

Artikel-Informationen

18.08.2015

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