Umweltminister Wenzel: Gutachten zu geplanten Vertiefungen an Ems und Elbe überprüfen – Berechnungen des Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes auf den Stand von Wissenschaft und Technik bringen

Pressemitteilung Nr. 216/2017

Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes aufgefordert, die Gutachten der Bundesanstalt für Wasserbau für geplante Vertiefungen an Ems und Elbe auf den Stand von Wissenschaft und Technik zu bringen. „In den Verfahren zu beiden Flüssen gibt es Hinweise, dass die Modelle der Bundesanstalt für Wasserbau die Wirklichkeit nicht korrekt abbilden“, sagte der Minister am Freitag (heute) in Hannover. „Das könnte in der Realität zu erheblichen zusätzlichen Schlickmengen führen, die schon jetzt in der Nordsee, in der Flussmündung oder an Land verklappt werden müssen.“ An der Ems hätten schon die vergangenen Vertiefungen eine große Flüssigschlickzone mit extrem niedrigen Sauerstoffgehalten verursacht. Wenzel: „Im Sommer ist der Fluss praktisch tot. Eine weitere Verschlechterung der Wasserqualität kann nicht verantwortet werden und wäre auch rechtswidrig.“

An der Elbe müsse zudem die Deichsicherheit unter allen denkbaren Umständen gewährleistet werden, sagte der Minister. Der bislang geplante Verschluss der Medemrinne könnte den Druck auf die Deiche jedoch stärker erhöhen als im Modell bislang abgebildet. Auch die Fließgeschwindigkeit könnte dadurch stärker anwachsen als bislang erwartet.

Wenzel warnte zudem vor künftigen Entwicklungen beim Meeresspiegelanstieg. Es sei eigentlich nicht denkbar, Vertiefungen ohne Befristung zuzulassen.
Der Minister hatte gestern selbst an den Verhandlungen des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig teilgenommen; dort haben die Städte Cuxhaven und Otterndorf sowie die Elbfischer ihre Klagen vorgestellt.